Marco Westermann - 30 Sep 2021

Was Sie (vielleicht) schon immer über die bAV wissen wollten – boLZen hat nicht nur mit Fußball zu tun: Die Zusagearten der bAV

  • Im deutschen Betriebsrentenrecht sind verschiedene Zusagearten definiert
  • Die Zusageart hat u.a. Einfluss auf den Haftungsumfang des Arbeitgebers
  • Aus Arbeitnehmersicht beeinflusst die Zusageart u.a. die Möglichkeit der Teilhabe an den Chancen einer renditeorientierten Kapitalanlage

Laut Duden handelt es ich bei dem Verb „bolzen“ um „planlos, ohne System Fußball spielen“. Und bei dem Substantiv „Bolzen“ haben wir es u.a. mit einem „dicken Metall- oder Holzstift, besonders zum Verbinden von Metall- oder Holzteilen“ zu tun.

Weil dieser Beitrag aber weder auf der Website eines (Amateur-) Fußballvereins noch auf jener eines Betriebes der Metall- oder Holzindustrie, sondern auf der Seite der HDI Pensionsmanagement zu finden ist, könnte es eine weitere Bedeutung der oben erwähnten boLZen geben, die so mysteriös ist, dass sie selbst der Duden-Redaktion bis heute nicht bekannt zu sein scheint.

Um die Spannung für den Leser an dieser Stelle nichts ins Unerträgliche zu steigern hier die Auflösung: bei boLZen handelt es sich um den Plural des Akronyms boLZ, das wiederrum für „beitragsorientierte Leistungszusage“ steht – womit wir beim eigentlichen Thema dieses Beitrags angelangt wären. Eine beitragsorientierte Leistungszusage, oder eben kurz „boLZ“, ist eine Zusageart in der betrieblichen Altersversorgung (bAV). Und schon schließt sich der Kreis und dieser Beitrag passt auf die Website eines Unternehmens, das sich mit der bAV befasst.

Und die Welt der bAV wäre eine triste, wenn die beitragsorientierte Leistungszusage allein wäre. Sie hat drei (oder vier?) Geschwister, denen die Praxis ebenfalls Abkürzungen spendiert hat, um Texte wie diesen kürzer fassen zu können. Neben der beitragsorientierten Leistungszusage gibt es die etwas jüngere Beitragszusage mit Mindestleitung (BZML), die reine Beitragszusage (BZ), welches die Jüngste im Bunde ist, und als ältestes der Geschwister die Leistungszusage (LZ). Ach ja, und dann ist da noch die Umfassungszusage, die so selten in Erscheinung tritt, dass man ihr soweit ersichtlich noch keine Abkürzung spendiert hat, was wir an dieser Stelle aber nachholen. Wir taufen sie hiermit auf UZ.

Die Geschwister sind keine eineiigen Zwillinge, sondern unterscheiden sich recht deutlich. Um dem geneigten Leser einen Eindruck zu vermitteln, worin sie sich unterscheiden, werden sie im Folgenden vorgestellt, wobei sich die Vorstellung an den Definitionen des Betriebsrentengesetzes (BetrAVG) orientiert und damit leider ziemlich trocken und unpersönlich ausfällt. Wie es sich gehört, beginnen wir mit der Ältesten, der Leistungszusage, die sozusagen den Archetyp der Zusagearten darstellt.

Die Leistungszusage (LZ)

Bei der LZ verspricht der Arbeitgeber einem Arbeitnehmer aus Anlass des Arbeitsverhältnisses Leistungen der Alters-, Invaliditäts- oder Hinterbliebenenversorgung (betriebliche Altersversorgung, bAV), wobei die zugesagte Versorgungsleistung klar im Vordergrund steht. Wie der Arbeitgeber diese Leistung finanziert und welchen Aufwand er für diese Zusage betreiben muss, spielt bei der LZ keine Rolle. Das Spektrum der möglichen Leistungsplangestaltung kann dabei sehr breit sein. So können Festbeträge zugesagt werden, z.B. 100 EUR lebenslange Monatsrente ab Vollendung des 67. Lebensjahres oder 10 EUR lebenslange Monatsrente ab Vollendung des 67. Lebensjahres pro geleistetem Dienstjahr. Auch gehaltsabhängige Zusagen, die somit dynamisch sind, z.B. 0,5 % Monatsrente je geleistetem Dienstjahr vom letzten Bruttoeinkommen vor Eintritt des Versorgungsfalles, sind üblich.
In der Vergangenheit waren auch sogenannte Gesamtversorgungszusagen verbreitet. Diese sahen vor, dass der Arbeitgeber eine Leistung in Höhe eines bestimmten Prozentsatzes des letzten Bruttoeinkommens vor Eintritt des Versorgungsfalles, (z.B. 70 %) zahlt, wobei die individuellen Ansprüche des Rentners aus der gesetzlichen Rentenversicherung (GRV) angerechnet werden. Diese Leistungsplangestaltung hat sich für viele Arbeitgeber aber als sehr kostenintensiv und kaum kalkulierbar erwiesen, weil sie das gesunkene Rentenniveau der GRV ausgleichen mussten. Daher werden Gesamtversorgungszusagen heute nur noch sehr selten erteilt. Und auch darüber hinaus werden LZn heute eher selten neu erteilt. Für Unternehmen ist eine verlässliche Kalkulierbarkeit des Aufwands für die bAV von großer Bedeutung, was bei der LZ schwierig ist. Hier kommen nun die Geschwister der LZ ins Spiel.

Die beitragsorientierte Leistungszusage (boLZ)

Bei der boLZ handelt es sich ebenfalls um eine LZ, jedoch ist der Weg zur Festlegung der Leistung ein anderer. Bei der boLZ steht ein Beitrag im Vordergrund, den ein Arbeitgeber aufzuwenden bereit ist, um die Leistungen der bAV zu finanzieren. Dabei wird der Beitrag versicherungsmathematisch in eine Versorgungsleistung umgerechnet und diese Leistung sodann dem Versorgungsberechtigten zugesagt. Quasi der Prototyp der boLZ ist die Direktversicherung, bei der der Arbeitgeber definierte Beiträge an einen Lebensversicherer zahlt, der diese Beiträge entsprechend des gewählten Tarifes in Versicherungsleistungen umrechnet, die dann wiederrum Gegenstand des Versorgungsversprechens des Arbeitgebers sind.
Diese Umrechnung eines Beitragsaufwands in Versorgungsleistungen kann auch unternehmensintern mittels entsprechender versicherungsmathematischer Transformationstabellen erfolgen. Dabei werden unter Anwendung alters- und ggf. geschlechtsabhängiger Umrechnungsfaktoren sowie Ansatz eines Kalkulationszinses aus dem Versorgungsaufwand Renten- oder Kapitalbausteine für die Versorgung bestimmt.

Die Höhe des Versorgungsaufwands kann sich z.B. an einem Prozentsatz des Einkommens des Arbeitnehmers orientieren (z.B. 1 % des Jahresbruttoeinkommens bis zur Beitragsbemessungsgrenze [BBG] und 5 % für Einkommensteile oberhalb der BBG) oder auch feste EUR-Beträge vorsehen, z.B. 100 EUR monatlich. Bei der bAV durch Entgeltumwandlung ist die letzte Variante die vorherrschende.

Durch dieses Vorgehen wird der Aufwand des Arbeitgebers für die bAV bei der boLZ besser kalkulierbarer, als es bei der LZ der Fall ist. Aber auch hier gilt wie bei der LZ: Versprochen ist versprochen! Das bedeutet, dass der Arbeitgeber auch bei der boLZ für die zugesagte Leistung einzustehen hat, denn diese ist dem Arbeitnehmer zugesagt worden. Hat sich der Arbeitgeber z.B. zur Transformation des Aufwands in Versorgungsleistungen Umrechungsfaktoren bedient, die eine zu geringe Lebenserwartung unterstellen, so ist dies sein Risiko. Er hat die zugesagte (dann eigentlich zu hohe) Leistung zu erbringen.

Durch welche Charaktereigenschaften sich die weiteren Geschwister der Leistungszusage, sprich die BZML, die BZ und die UZ, auszeichnen, erfahren Sie ab Ende Oktober an dieser Stelle.

Sie möchten in Ihrem Unternehmen eine bAV einrichten oder ein vorhandenes Versorgungswerk anpassen? Sie wollen sich ein Bild davon machen, wie sich vorhandene Leistungszusagen auf Ihre Bilanz und Ihren Cash-Flow auswirken? Unsere Experten stehen Ihnen mit Rat und Tat zur Seite. Gerne unterbreiten wir Ihnen ein Angebot für diese und weitere Dienstleistungen.

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